AGB

I. Geltungsbereich

Für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der One Pass GmbH im folgenden (OP) genannt, gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Durch die Auftragserteilung erklärt sich der Kunde mit diesen Bedingungen, auch für die weitere Geschäftsbeziehung einverstanden. Sie haben Vorrang vor abweichenden, entgegenstehenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Kunden. Diese bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen Zustimmung durch One Pass.

II. Angebot, Lieferung, Versand und Gefahrübergang

Sämtliche Angebote erfolgen freibleibend und unter Vorbehalt des Zwischenverkaufs.
Verbindliche Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Die Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn durch Einflüsse höherer Gewalt, z.B. Streik, Aussperrung, fehlender Genehmigungen u.s.w. (auch bei unseren Lieferanten), eine Lieferung nicht fristgerecht möglich ist. Verzögert sich die Lieferung durch einen derartigen Störungsfall unange- messen lange, sind beide Vertragspartner berechtigt, vom Vertrag, hinsichtlich des verzögerten Teils der Lieferung, zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Hält OP eine vereinbarte Lieferfrist aus anderen als den vorgenannten Gründen schuldhaft nicht ein, so ist der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Fristsetzung und Rücktrittserklärung haben in jedem Fall schriftlich zu erfolgen.
Zu Teillieferungen und Teilleistungen ist OP berechtigt.
Die Lieferung erfolgt ab Lager zzgl. Versandkosten. Bei einem Auftragswert unter 50,00 EUR wird eine Mindermengenpauschale berechnet. Die Wahl der Versandart bleibt OP nach eigenem Ermessen überlassen.
Die Gefahr für die Lieferungen geht ab Lager OP auf den Kunden über.

III. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen- wärtigen und zukünftigen Forderungen gegen den Kunden Eigentum von OP. Die Forderungen gehen nicht durch die Aufnahme in einen konto- korrentmäßigen Saldo und dessen Anerkennung unter. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im Rahmen des ordnungs- gemäßen Geschäftsgangs, entweder durch Barzahlung oder Vereinbarung eines Eigentumsvorbehaltes, bzw. eines verlängerten Kontokorrenteigen- tumsvorbehaltes, berechtigt. Die Sicherungsübereignung oder Verpfändung ist nicht zulässig. Vorbehaltsware ist durch den Kunden sachgemäß zu lagern, sowie ordnungsgemäß zu versichern.Bei einer etwaigen Pfändung der Vorbehaltsware durch Dritte, hat der Kunde diesen auf das Vorbehaltseigentum hinzuweisen. Ebenso besteht die Pflicht, OP umgehend über die Pfändung zu informieren.
Veräußert der Kunde die Vorbehaltsware, so tritt er schon jetzt alle Forde- rungen, die Ihm aus dem Weiterverkauf oder einem anderen Rechtsgrund entstehen, sicherungshalber an OP ab. Bis auf Widerruf ist er trotz Ab- tretung zum Einzug des Forderungsbetrages befugt.
Ist der Kunde zahlungsunfähig, überschuldet oder kommt er seinen Zahlungsverpflichtungen aus einem anderen Grunde nicht nach, so ist er verpflichtet, unverzüglich die gelieferte, noch auf seinem Lager vorhandene Vorbehaltsware, sowie die an OP abgetretenen Forderungen auszusondern und eine genaue Aufstellung der vorhandenen Vorbehaltsware und der abgetretenen Forderungen an OP einzusenden.

IV. Zahlungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Zahlungsbedingungen der One Pass GmbH laut Preisliste.
Kundendienstleistungen sind sofort netto, ohne Abzug zahlbar. Ein Skonto wird nicht gewährt.
Maßgebend für eine fristgerechte Zahlung des Kunden ist jeweils das Datum des Zahlungseingangs. Bei nicht fristgerechter Zahlung treten, ohne daß es einer besonderen Mahnung bedarf, die Verzugsfolgen ein. Die ge- schuldeten Beträge sind vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens mit 2% über dem jeweiligen Diskontsatz der LZB, mindestens jedoch mit 5% ab Fälligkeit zu verzinsen.
Zahlungen werden auf die älteste Schuld angerechnet. Hierbei werden sämtliche Schulden des Kunden in Betracht gezogen. Ein Skonto wird nicht gewährt, wenn ein fälliger Saldo zugunsten OP zum Zeitpunkt der Zahlung bestehen bleibt.

V. Haftung für Mängel/Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für Neuprodukte beträgt 12 Monate, bei Verkauf an den privaten Endverbraucher 24 Monate, ab Kaufdatum. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von OP nicht. Die Rechte des Kunden aus einer eventuellen Herstellergarantie bleiben hiervon unberührt.
Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren beträgt 1Monat, bei Verkauf an den privaten Endverbraucher 12 Monate.
Ausgenommen von der Gewährleistungsfrist sind Verschleißteile. Hierfür gelten die Garantiebedingungen der Hersteller.
Weißt der Kaufgegenstand innerhalb von 6 Monaten nach Verkauf durch OP an den privaten Endverbraucher einen Sachmangel auf, wird vermutet, dass die Sache bereits bei Übergabe mangelhaft war. Nach diesem Zeitraum ist der Kunde verpflichtet, zur Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Gewährleistungsrecht, die Anfänglichkeit der Mangelhaftigkeit der Sache zu beweisen.
Zur Erfüllung der Gewährleistungspflicht hat der Kunde OP die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Verweigert er dies, so ist OP von der Gewährleistungspflicht befreit.
Kann der Mangel trotz zweimaliger Nachbesserung nicht behoben werden, hat der Kunde das Recht auf Wandlung oder Minderung. Schadenersatz- ansprüche sind ausgeschlossen
Jede unsachgemäße Instandsetzung oder Änderung an der gelieferten Ware, welche durch den Kunden oder Dritte vorgenommen wird, befreit OP von der Gewährleistungspflicht.

VI. Rückgabe

Fehlerfreie Ware kann nur mit ausdrücklicher Zustimmung durch OP Zurückgegeben werden. Im Falle einer Rücknahme behält sich OP die Erhebung einer Warenüberprüfungs- und Verwaltungsgebühr vor.

VII. Fernabsatzverträge

Für Verträge, die mit OP ausschließlich über Fernkommunikationsmittel abgeschlossen werden, gilt für den privaten Endverbraucher ein Widerrufs- recht von 14 Tagen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Rück- sendung der gelieferten Waren. Das Widerrufsrecht gilt nicht für Waren, die für den Kunden speziell erstellt oder personalisiert wurden, sowie für Soft- ware die durch den Kunden entsiegelt wurde. Im Falle des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, sofern der Warenwert 40,00 EUR nicht überschreitet.

VIII. Gültigkeit der Bedingungen, Gerichtsstand

Als Gerichtsstand wird, sofern der Kunde Vollkaufmann ist, Düsseldorf vereinbart.
Eine etwaige Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der Übrigen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem ursprünglich verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt

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